Die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachstehend als „allgemeine Nutzungsbedingungen“ oder „ANB“ bezeichnet) beziehen sich auf die Nutzung dieser Website (nachstehend als „Website“ bezeichnet) sowie für die Nutzung beliebiger Onlinedienste (nachstehend als „Dienste“ oder „Dienst“ bezeichnet), die von Leo Luxembourg Energy Office S.A, einer Luxemburger Aktiengesellschaft mit eingetragenem Sitz an 9, Boulevard Roosevelt, L-2450 Luxemburg, Großherzogtum Luxemburg, eingetragen im Luxemburger Handelsregister unter der Nr. B 44.683, oder eine beliebige andere direkte oder indirekte Tochtergesellschaft derselben (nachstehend als „Leo“ bezeichnet) angeboten werden.
Leo behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit nach alleinigem Dafürhalten zu ändern. Aktualisierte allgemeine Nutzungsbedingungen gelten automatisch für alle neuen Dienste.
Leo ermöglicht Kunden an sieben Tagen die Woche rund um die Uhr Zugang zur Website und den Diensten, vorbehaltlich etwaiger Wartungsarbeiten und der in den vorliegenden ANB aufgeführten Einschränkungen.
Durch den Zugang zur Website bzw. die Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Sie diese ANB gelesen und verstanden haben und als verbindlich akzeptieren, und Kenntnis von der Datenschutzrichtlinie von Leo genommen zu haben, unabhängig davon, ob Sie ein registrierter Nutzer unserer Dienste sind.
2.1 „Kunde“ bezieht sich auf beliebige Nutzer der Website bzw. der Dienste.
2.2 „Daten“ bezieht sich auf alle Daten, einschließlich personenbezogener Daten und Energieverbrauchsdaten, die zum Zwecke der Nutzung der Dienste an Leo übermittelt werden.
2.3 „Allgemeine Verkaufsbedingungen“ („AVB“) bezieht sich auf die allgemeinen Verkaufsbedingungen, die für den Kauf eines Dienstes oder Produkts durch einen Kunden gelten.
2.4 „Vertragspartei/Vertragsparteien“ bezieht sich auf den Kunden oder Leo, einzeln oder zusammen.
2.5 „Software“ bezieht sich auf die Computerprogramme und Datenbanken für die automatische Datenverarbeitung, die Kunden von Leo im Rahmen bestimmter Dienste zur Verfügung gestellt werden.
2.6 „Technische Voraussetzungen“ bezieht sich auf die technischen Voraussetzungen und Einschränkungen für die Nutzung der Website bzw. der Dienste in Bezug auf Kompatibilität und Interoperabilität.
3.1 Wenn Sie bestimmte Dienste über die Website abonnieren möchten, müssen Sie Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse etc.) korrekt und wahrheitsgemäß wie angefordert angeben, um den betreffenden Dienst nutzen zu können. Im Falle von Änderungen müssen Ihre persönlichen Daten aktualisiert werden.
3.2 Falls Ihre Daten falsch oder unvollständig erscheinen, behält Leo sich das Recht vor, die Dienste auszusetzen.
3.3 Sie sind für die Wahl Ihrer Login-Daten (Login-ID und Passwort) verantwortlich, um Zugang zu den Diensten zu haben.
3.4 Sie müssen diese Login-Daten sicher und geheim verwahren, dürfen sie Dritten auch nicht vorübergehend in welcher Form auch immer offenbaren und dürfen sie ausschließlich zu persönlichen Zwecken nutzen.
3.5 Für alle Aktivitäten, die über Ihr Konto erfolgen, sind Sie allein verantwortlich, und Sie müssen Ihr Kontopasswort sicher verwahren. Sie können Ihr Kundenprofil und die Art Ihrer Interaktion mit Leo steuern, indem Sie die Einstellungen in Ihrem Profil ändern.
3.6 Bei Verlust oder betrügerischem Zugriff auf beliebige Login-Daten sind Sie verpflichtet, Leo unverzüglich per E-Mail oder auf anderem Weg zu benachrichtigen.
Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dass Leo Wartungsarbeiten an der Website und der Software durchführt und dass es aufgrund solcher Wartungsarbeiten zu Unterbrechungen des Zugangs zur Website und zur Nichtverfügbarkeit der Dienste kommen kann, welches nicht als Fehlverhalten von Leo im Sinne dieser ANB oder AVB gilt.
5.1 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dass die Dienste „wie gesehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt werden und diesbezüglich weder ausdrücklich noch stillschweigend irgendeine Gewährleistung übernommen wird.
5.2 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dass die Nutzung der Dienste den technischen Voraussetzungen unterliegt. Sie sind verpflichtet, diese technischen Voraussetzungen zu erfüllen, bevor Sie einen Dienst abonnieren.
5.3 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, bestätigen Sie, dass Sie über angemessene Hardware zur Nutzung der Dienste verfügen, und Sie stimmen zu, keine Geräte zu nutzen und/oder keine Handlungen auszuführen, die Leo schaden könnten.
5.4 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, erkennen Sie die Eigenschaften des Internets an und stimmen zu, dass Leo im Falle von Internetprotokoll-Systemunterbrechungen aufgrund von Handlungen des Internetserviceproviders oder aufgrund von Handlungen, über die Leo keine Kontrolle hat, keinerlei Haftung übernimmt.
5.5 Sie sind dafür verantwortlich, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um etwaige Schäden durch eine mögliche Beschädigung von Dateien oder Dokumenten, die in den Diensten enthalten sind, zu begrenzen.
5.6 Falls Sie gegen eine Ihrer in diesen ANB dargelegten Pflichten verstoßen, indem Sie beispielsweise die Dienste zu ungesetzlichen Zwecken nutzen, kann Leo die Dienste aussetzen. Ihnen den Zugang zur Website verbieten oder mit Ihnen geschlossene Verträge fristlos kündigen.
6.1 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, garantieren Sie zu jeder Zeit, dass Sie die Website bzw. die Dienste keinesfalls nutzen, um:
6.2 Leo kann keine kontinuierliche unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website und der Dienste garantieren. Leo bemüht sich nach Kräften, seinen Kunden vorbehaltlich der Wartungszeiten möglichst effiziente Dienste bereitzustellen.
6.3 Wie in Artikel 4 aufgeführt behält sich Leo das Recht vor, die Website und die Dienste zu Wartungszwecken zu unterbrechen. Für solche Dienstunterbrechungen erhält der Kunde keinerlei Entschädigung.
6.4 Bei bestimmten Diensten können Sie ein Ticket eröffnen, um technische Probleme zu melden. Für solche Dienste und im Falle der Nichtverfügbarkeit von Diensten aufgrund von von Leo verursachten technischen Störungen, die nicht innerhalb kürzester Zeit behoben werden, bemüht sich Leo nach Kräften, Störungen so bald wie möglich zu beheben, vorausgesetzt,
6.5 Leo haftet nicht für die Nichtverfügbarkeit der Website, der Dienste, der Software oder für Datenverluste, die durch Fehler oder Unterlassungen Ihrerseits entstehen.
6.6 Allgemein ist Leo nicht für Unterbrechungen, Ausfälle oder Funktionsstörungen der Website bzw. der Dienste verantwortlich, die bedingt sind durch:
6.7 Während der Nutzung der Internetseite oder Dienste, werden Sie möglicherweise aufgefordert, auf Links zu klicken, die Sie an Drittanbieter weiterleiten. Leo übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit solcher Internetseiten oder Dienste Dritter. Generell kann Leo nicht für die Funktion, den Inhalt oder für einen anderen Aspekt solcher Internetseiten und Dienste Dritter oder für direkte oder indirekte Schäden verantwortlich gemacht werden, die aufgrund dieser Links und Internetseiten auftreten könnten.
7.1 Falls Sie gegen Ihre Rahmen dieser ANB bestehenden Pflichten verstoßen, hat Leo das Recht, Ihnen den Zugang zur Website zu verweigern oder jegliche Dienste auszusetzen.
7.2 Bei Aussetzung, Kündigung oder Stornierung von Diensten oder des Zugangs zur Website aufgrund von einer Verletzung Ihrer Verpflichtungen im Bezug auf diese Bedingungen, haben Sie keinerlei Anspruch auf Entschädigung.
8.1 Die Software bleibt alleiniges Eigentum von Leo. Lizenzen, die Ihnen für bestimmte Dienste gewährt werden, stellen keine Übertragung geistiger Eigentumsrechte an der Software dar.
8.2 Falls zutreffend überträgt Ihnen Leo hiermit für die Dauer eines Dienstes eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare persönliche Lizenz zur Nutzung der Software.
8.3 Falls die Software Softwareverlagsrechte Dritter beinhaltet, gelten die Bedingungen solcher Lizenzen für Sie. Diesbezüglich kann Leo Ihnen unter keinen Umständen mehr Rechte einräumen, als die Herausgeber der Software Leo jeweils eingeräumt haben.
8.4 Folglich verpflichtet sich Leo, Sie von allen Vorwürfen dritter Softwareherausgeber, die in der Software enthaltenen geistigen Eigentumsrechte würden ihre geistigen Eigentumsrechte verletzen, schadlos zu halten.
9.1 Leo erkennt die Gesetze und Vorschriften zur Verarbeitung personenbezogener Daten an und verpflichtet sich zur Einhaltung dieser, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016 (GDPR) sowie andere nationale Gesetze oder Vorschriften, die die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Website oder der Dienste regeln.
9.2 Um unsere Richtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten und Ihrer verwandten Rechte zu kennen, lesen Sie bitte unsere Datenschutzrichtlinie.
10.1 Für diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gilt Luxemburger Recht bzw. das Recht des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10.2 Bei Streitfällen, in denen die Vertragsparteien nicht zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen, vereinbaren sie, alle sich aus dem Abschluss, dem Aufbau, der Durchführung oder der Kündigung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitfälle vor einem Luxemburger Gericht oder einem anderen Gericht zu klären, das gemäß dem für den Verbraucher geltenden Recht zuständig ist, sollte dieses abweichen.
